| §
1 Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist das Liefern von Büchern des Schmunzel-Verlages.
§ 2 Urheberrecht
Das Urheberrecht bleibt beim
Schmunzel-Verlag. Kopien und Vervielfältigungen sind nur mit ausdrücklicher
Genehmigung des Schmunzel-Verlages gestattet.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
Das Vertragsverhältnis zwischen den
Vertragsparteien kommt durch Auftragserteilung zustande - z. B.
per Internet.
Mündliche oder fernmündliche
Auftragserteilungen werden mit schriftlicher Bestätigung seitens des
Schmunzel-Verlages wirksam, sofern die Ware nicht innerhalb von acht Tagen
geliefert wird.
§ 4 Preise und Zahlungen
Soweit nicht anders vereinbart, gelten die
auf der betreffenden Webseite genannten Preise inklusive der jeweiligen in
der Bundesrepublik geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer innerhalb der EU. Kosten des
Bücherversandes sowie
zusätzliche Leistungen werden gesondert
berechnet.
Die Preise werden in Euro erhoben, und
zwar, soweit nicht anders vereinbart, per Vorauskasse oder bei Lieferung der
Ware.
Der Schmunzel-Verlag ist im Falle
gesonderter Zahlungsvereinbarungen, z. B. bei Abnahme größerer Mengen,
berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden, zunächst auf
dessen ältere Schulden anzurechnen und wird den Kunden über die Art der
erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen
entstanden, so ist der Schmunzel-Verlag berechtigt, die Zahlungen zunächst
auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung
anzurechnen.
Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt,
wenn der Schmunzel-Verlag über den Betrag verfügen kann. Im Falle von
Überweisungen oder Zahlung per Eurocard gilt die Zahlung erst als erfolgt,
wenn der Betrag beim Schmunzel-Verlag eingegangen ist.
Der Kunde ist zur Aufrechnung oder
Geltendmachung von Zurückhaltungsrechten nur berechtigt, soweit diese
dasselbe Vertragsverhältnis betreffen. Aufrechnung ist nur mit solchen
Gegenansprüchen möglich, die der Schmunzel-Verlag schriftlich anerkannt hat
oder die rechtskräftig festgestellt sind.
|
|
§ 5 Versand
Soweit nicht anders vereinbart, werden die
Bücher unmittelbar nach Eingang der Zahlung auf dem Postwege versandt.
§ 6 Umtausch- und Rückgaberecht
Der Kunde wird die Sendung bzw. die
gelieferten Bücher innerhalb von acht Werktagen nach Lieferung untersuchen,
insbesondere im Hinblick auf Vollständigkeit, Fehldrucke und Beschädigungen.
Mängel müssen dem Schmunzel-Verlag innerhalb weiterer vier Werktage durch
Zurücksenden der Bücher an den Verlag oder mittels eingeschriebenem Brief
spezifiziert gemeldet werden, d. h. die Mängelrüge muss nach Kräften eine
detaillierte Beschreibung der Mängel beinhalten. Bei Mängeln, die der
Schmunzel-Verlag zu verantworten hat, erfolgt schnellstmöglicher Umtausch der
mangelhaften Ware. Für Mängel, die beim Versand oder auf andere Weise
entstehen, haftet der Schmunzel-Verlag nicht.
Beanstandet der Kunde die Ware nicht
innerhalb von 12 Werktagen, gilt die Ware als akzeptiert.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Der Schmunzel-Verlag behält sich das
Eigentum an den jeweils gelieferten Büchern bis zur vollständigen Bezahlung
sämtlicher zum Zeitpunkt der Lieferung bestehenden oder später entstehenden
Forderungen aus diesem Vertragsverhältnis vor.
§ 8 Schriftform
Sondervereinbarungen bedürfen der
Schriftform.
§ 9 Rechtswahl
Die Vertragsparteien vereinbaren im
Hinblick auf sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag die Anwendung
des Rechts der Bundesrepublik Deutschland.
§ 10 Gerichtsstand
Für sämtliche Streitigkeiten, die im
Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses entstehen, wird als
Gerichtsstand Frankfurt am Main vereinbart.
|
